Geistiges Eigentum & IT-Recht
Der rechtliche Schutz unkörperlicher kreativer, gewerblicher und digitaler Güter, einschließlich gesetzlicher Monopolrechte, Datenrechte und Internet-Governance.
In dieser Sammlung
Urheberrecht & Freie Werknutzung
Originalitätsmaßstäbe, schutzfähige Werke, Urheberpersönlichkeitsrechte, gesetzliche Nutzungsausnahmen und Abwägungsmaßstäbe des Fair Use bzw. Fair Dealing.
Patentfähigkeit & erfinderische Tätigkeit
Ausschlüsse von der Patentierbarkeit, Neuheit, Anforderungen an die erfinderische Tätigkeit, Stand der Technik und Patentverletzungsstreitigkeiten.
Markenrecht & Kennzeichenverletzung
Erworbene Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr, Markenschutz vor Verwässerung, Schutz gegen unlautere Ausbeutung (passing off) und Regelungen für Parallelimporte.
Geschäftsgeheimnisse & Geheimhaltung
Anspruch wegen Verletzung von Vertraulichkeitspflichten (breach of confidence), Anforderungen an den wirtschaftlichen Wert, angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen und Geheimhaltungsvereinbarungen.
Datenschutzrecht & Compliance
Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung, Betroffenenrechte, Datenübermittlung in Drittländer und Rechtsprechung zur Durchsetzung der DSGVO.
Plattform- & Providerhaftung
Haftungsprivilegien für Plattformen, Notice-and-Takedown-Verfahren, Inhaltsmoderation von Nutzertexten und Haftung als Herausgeber.
Design- & Geschmacksmusterschutz
Schutz der ästhetischen Gestaltung von Industrieerzeugnissen, Kriterien der Eigenart, Gegenüberstellung von eingetragenen und nicht eingetragenen Designrechten.
Grenzüberschreitender Schutz geistigen Eigentums
Extraterritoriale Reichweite nationaler Schutzrechte, Grenzbeschlagnahmen durch Zollbehörden und internationale Abkommen zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie.
Gerichtsentscheidungen verdienen
einen genaueren Blick.
Wir unterscheiden Sachverhalt, tragende Entscheidung und redaktionelle Analyse. Rechtsordnung und Kontext zählen.
Unser Ansatz